Öffentlichkeitsarbeit der Gemeinde in Obermichelbach - Stellungnahme

Laut Zeitungsartikel in den Fürther Nachrichten vom 20. März 2021 und Aussagen der Gemeinde und der CSU-Fraktion sollte die Öffentlichkeitsarbeit in Obermichelbach durch eine geplante Stelle mit einem 450-EURO-JOB Verstärkung erhalten. Dies wurde von der Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder abgelehnt.

Die im Haushaltsplan 2021 angesetzte Stelle sollte ihre Aufgaben vorrangig in der Pflege der sozialen Medien finden und darüber hinaus auch an anderen Veröffentlichungen für Bekanntmachungen mitwirken. Vorgesehen war hierfür im Stellenplan eine ¼-Stelle (10 Stunden/Woche), die in der Entgeltgruppe 5 angesetzt war.

Bereits in den Haushaltsberatungen wurde von den Vertretern der Grünen darauf hingewiesen, dass hier jährliche Kosten von ca. 8.300 Euro entstehen, was die Regelungen eines Mini-Jobs deutlich überschreitet. Mit Arbeitgeberanteilen für die Sozialversicherung summieren sich die Kosten sogar auf ca. 9.900 Euro, und das Jahr für Jahr auch noch steigend mit der Beschäftigungsdauer.

Die Fraktion SPD hat hierzu vorgeschlagen, doch erst einmal eigene Ressourcen zu prüfen und zu nutzen, bevor hier für eine dauerhafte Kostensteigerung gesorgt wird. Gerade auch durch die in den Beratungen immer wieder angesprochenen Herausforderungen und finanziellen Unwägbarkeiten durch Corona Pandemie sollte hier die Gemeinde Umsicht und Vorsicht walten lassen.

Durch Verlagerung von dauerhaften Aufgaben im Bereich des Facility Managements an Fremdfirmen wurde bereits Kapazitäten geschaffen, die gegebenenfalls hier für die Öffentlichkeitsarbeit genutzt werden könnten. Zumal der hier eingesetzte Mitarbeiter auch die entsprechenden fachlichen Kompetenzen besitzt.

Die durch die Mehrheit der Ratsmitglieder abgelehnte Stellenneuschaffung macht aus unserer Sicht mehr Sinn als ironisch abzutun und eine kritiklose Genehmigung zusätzlicher und neuer Ausgaben in einer Zeit sich abzeichnender angespannter Haushalslagen.