News – Seite 12
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PLENUM 15/2023 | Martina Stamm-Fibich: Koalition erreicht Einigung bei Cannabis-Legalisierung
Die Einigung umfasst Änderungen bei Abstandsregeln und härtere Strafen für illegalen Handel. Für Produzenten von Medizinalcannabis sind …
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PLENUM 15/2023 | Thema der Woche: Debatte um den neuen Haushalt im Plenum
Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse wurde die angedachte Finanzierung von Zukunftsinvestitionen in Höhe von 60 …
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PLENUM 15/2023 | Der Newsletter der mittelfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen …
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Florian von Brunn zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Jetzt ist Verantwortung für Deutschland gefragt!
Der Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion Florian von Brunn erklärt zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts: • "Wir müssen JETZT in …
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PLENUM 14/2023 | Martina Stamm-Fibich: Verbesserungen bei der Kindergrundsicherung
Die Journalistin und Autorin Anne Dittmann fordert zusammen mit über 50.000 Unterstützerinnen und Unterstützern deutliche Verbesserungen …
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PLENUM 14/2023 | Gabriela Heinrich: Reformen für die Bundeswehr
Über die Äußerung des Verteidigungsministers, Deutschland müsse „kriegstüchtig werden“ mag man geteilter Meinung sein. Aber klar ist, die …
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PLENUM 14/2023 | Carsten Träger: Eine halbe Milliarde für kommunale Wärmeplanung
Das Jahr 2023 wird wahrscheinlich das heißeste seit Beginn der Wetteraufzeichnung. Wir müssen dringend handeln und klimaneutral werden – …
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PLENUM 14/2023 | Jan Plobner: Das Namensrecht betrifft alle
Am vergangenen Donnerstagabend fand die erste Lesung eines Gesetzesentwurfs zur Änderung des Ehenamens- und Geburtsnamensrechts im Plenum …
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PLENUM 14/2023 | Thema der Woche: Wir werden Wege finden, die Modernisierung fortzusetzen
Am Mittwoch hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die ursprünglich zur Bekämpfung der Corona-Krise bereitgestellten Mittel …
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PLENUM 14/2023 | Der Newsletter der mittelfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen …
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